Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, 28.10.2011
ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, was man auf Deutsch als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Die EU hat ACTA mit zahlreichen Staaten wie den USA verhandelt. Momentan läuft die Ratifizierung sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene. ACTA ist ein Abkommen, das sowohl wegen seines intransparenten Aushandlungsprozesses, als auch wegen seines Inhalts in der Kritik steht. ACTA — das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Die Kritik an ACTA, hierzu vorliegende wissenschaftliche Studien sowie den aktuellen Stand des Ratifizierungsprozesses des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene diskutieren:
Ska Keller, MdEP,
Jan Phillip Albrecht, MdEP,
Dr. Konstantin v. Notz, MdB,
Professor Axel Metzger (Hannover),
Geraldine de Bastion, Digitale Gesellschaft e.V.
David Hachfeld, Oxfam Deutschland e.V.